Rede- und Pressefreiheit in Ungarn

Ungarn macht es uns vor. Sie leben die Zukunft.

In Ungarn wurde ein neues Mediengesetz verabschiedet, das am 01.01.2011 in Kraft treten wird. Demnach soll eine neue unabhängige und autonome Behörde geschaffen werden, die die Medienlandschaft überwachen wird. Zur Medienlandschaft zählen Fernsehen und Radio, Print- als auch Onlinemedien wie Foren und Blogs. Diese Medien werden überwacht nach Regeln, die sich diese Behörde selbst macht. Und sollte eines der Medien gegen diese selbst geschaffenen Regeln verstoßen, wird einfach ein horrendes Bußgeld in Höhe von mehreren zehntausend bis mehreren hunderttausend Euro verhängt.

Ist das nicht ein tolles System? Ungarn geht damit einen Weg, den sich viele andere Politiker auch in Deutschland zu gerne wünschen würden. Hierzulande hat das Volk jedoch noch die Möglichkeit, gegen so etwas vorzugehen. Es fragt sich nur, wie lange noch…

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